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+++ Jährliche Generalversammlung der Vereinten Nationen: 'Die Zukunft, die wir wollen, die Vereinten Nationen, die wir brauchen. Bekräftigung unseres gemeinsamen Engagements für den Multilateralismus' +++

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New York, 17 - 30. September 2020 - Üblicherweise trifft sich Ende September die politische und diplomatische Welt in New York zur alljährlichen Generaldebatte der Vereinten Nationen. Dieses Mal ist alles anders.

United Nations in New York
United Nations in New York© photothek.net / Florian Gaertner

Die 75. Generaldebatte wird im Lichte der Corona-Pandemie ohne die Staats- und Regierungschefs oder Außenminister verlaufen.

Alles findet virtuell statt.

Auch Außenminister Heiko Maas hält seine Rede am 29.09. per Video.

Probleme gemeinsam lösen

Die zentralen Themen der diesjährigen Generaldebatte greifen dabei auch die Pandemie auf. Unter dem Motto 'Die Zukunft, die wir wollen, die Vereinten Nationen, die wir brauchen. Bekräftigung unseres gemeinsamen Engagements für den Multilateralismus' soll es unter anderem um die wichtige Rolle des Multilateralismus bei der Bekämpfung von COVID-19 gehen.

In diesem Sinne wird sich auch Deutschland einbringen: Die Corona-Pandemie hat allen deutlich vor Augen geführt, dass die Probleme des 21. Jahrhunderts nur gemeinsam gelöst werden können.

Deutschland setzt sich daher gezielt dafür ein, das System, in dem wir als Staaten gemeinsam gültige Regeln festlegen, sprich den Multilateralismus, nachhaltig zu stärken.

So lädt Deutschland am 25.9. die Außenminister der Allianz für Multilateralismus zu einer Konferenz ein, und widmet sich dabei konkret den Fragen Gesundheit, Klima, Digitalisierung und Gleichstellung.

Jemen, Libyen, Abrüstung

Deutschland hat neben dieser Veranstaltung noch eine ganze Reihe anderer Themen mit auf die Tagesordnung der sogenannten VN-Woche gesetzt:

Jemen

Um konkrete Krisenbewältigung in Jemen ging es bei einem virtuellen Treffen am 17.09., zu dem Außenminister Heiko Maas gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Großbritannien, Schweden, Kuwait und den weiteren ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats eingeladen hatte.

Um das Leid der Menschen in Jemen zu lindern, sollen alle Parteien dazu zu bewegt werden, der Initiative des VN-Sondergesandten für eine landesweite Waffenruhe, vertrauensbildende Maßnahmen und den Beginn von Verhandlungen zustimmen.

Libyen

Am 05.10. organisiert Deutschland zusammen mit den Vereinten Nationen ein virtuelles Treffen, um weiter über den Konflikt in Libyen zu sprechen.

Ziel ist eine Bestandsaufnahme des Erreichten seit der Berliner Libyen-Konferenz im Januar 2020.

Gleichzeitig nimmt das Treffen den Faden der Sitzung des UN-Sicherheitsrats am 8. Juli unter deutschem Vorsitz auf.

Abrüstung

Und auch das Thema Abrüstung spielt eine große Rolle: Seit Jahren setzt sich Deutschland unter anderem mit Australien, Finnland, Japan, Kanada und den Niederlanden in der Freundesgruppe des „Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen“ für das baldige Inkrafttreten dieses Vertrages ein.

Der Vertrag von 1996 wurde bisher von 168 Staaten ratifiziert, darunter Deutschland im Jahr 1998. Er trat jedoch nicht in Kraft, da ihn noch nicht alle dafür notwendigen Staaten ratifiziert haben, u.a. China, USA, Iran, Indien, Pakistan und Nordkorea.

Der Vertrag ist nicht nur ein elementarer Bestandteil der multilateralen nuklearen Nichtverbreitungsarchitektur, die wir zusammen mit anderen Staaten gestaltet haben.

Er ist auch ein Beleg dafür, warum es sich lohnt, weiter darauf zu pochen, dass Staaten im Sinne des Gemeinwohls aller Menschen zusammenarbeiten, kurzum: warum Multilateralismus und die Arbeit der Vereinten Nationen so wichtig sind.

(Quelle: Auswärtiges Amt)

Hintergundinformation

Die EU bekennt sich zu einem multilateralen System, in dessen Zentrum starke und handlungsfähige Vereinte Nationen stehen.

Dieses Bekenntnis gründet auf der Überzeugung, dass die internationale Gemeinschaft, um auf die globalen Krisen, Herausforderungen und Bedrohungen reagieren zu können, ein effizientes multilaterales System benötigt, das auf universellen Regeln und Werten beruht.

Die EU hat über die Jahre eine starke Beziehung zu den VN aufgebaut.

Zusammenarbeit findet in einer Vielzahl unterschiedlichster Bereiche statt, die von den verschiedenen VN-Gremien bearbeitet werden.

Die EU nimmt zudem an den jährlichen VN-Generalversammlungen teil.

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